Linn Dahms

Die rechtliche Konzeption von Behinderung

Auswirkungen auf das arbeitsrechtliche Fragerecht und die krankheitsbedingte Kündigung

Im Spannungsfeld zwischen menschlichen Lebensrealitäten einerseits und der Notwen­digkeit anderer­seits, aus Gründen der Rechts­sicherheit verschiedene Lebens­sach­verhalte einheitlich unter einen Rechts­begriff subsumieren zu können, stellt die rechtliche Begriffs­bildung von Behinde­rung eine komplexe Heraus­forde­rung dar. Denn tatsächliche Homogenität der Menschen ist eine Fiktion. Die Gerechtigkeit gebiete zwar, so führt Radbruch in seinem Werk „Rechts­philosophie“ aus, die Gleichen gleich, die Verschie­denen nach Maßgabe ihrer Verschie­denheit verschieden zu behandeln, ließe aber die Frage offen, wer als gleich oder verschieden anzusehen sei. Um den Inhalt des Rechts zu gewinnen, müsse deshalb ein zweiter Gedanke hinzutreten: die Zweck­mäßigkeit.

Der Rechtsbegriff der „Behinderung“ oder des „behinderten Menschen“ wird primär zu dem Zweck gebildet, Tatbe­stands­voraus­setzung für Rechte und Pflichten zu sein. Zugleich prägt die rechtliche Konzeption eines Zustandes das Denken und den Umgang einer Gesellschaft mit dem beschrie­benen Phänomen. Nicht zuletzt deswegen gehörte die begriffliche Beschreibung von Behinde­rung bei den Verhand­lungen der Behinder­tenrechts­konvention der UN, aber auch bei den Vorar­beiten zum neuen Bundes­teilhabe­gesetz jeweils zu den umstrit­tensten Kapiteln. Die Autorin setzt sich kritisch mit dem Begriffs­ver­ständnis in der UN-BRK, im Europarecht, im Grundgesetz und im deutschen Sozial- und Antidis­kriminie­rungs­recht auseinander und zeichnet die Entwicklung zu einem neuen Behinde­rungs­begriff nach.

Vor dem Hintergrund dieses gewandelten Behinde­rungs­begriffs ergeben sich rechtliche Impli­kationen für das Fragerecht des Arbeit­gebers nach einer Behinde­rung oder Krankheit vor und im Arbeits­verhältnis sowie für die sogenannte krankheits­bedingte Kündigung. Die Autorin wirft die Frage auf, ob die altherge­brachten, von Recht­sprechung und Literatur entwickelten Grundsätze zur Zulässigkeit und Recht­fertigung der Frage nach einer Behinderung des Bewerbers oder der krank­heitsbe­dingten Kündigung eines Beschäf­tigten in vielen Fällen nicht modifiziert werden müssen und stellt dar, wie dies geschehen kann.

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1. Auflage 2018
broschierte Ausgabe, 336 Seiten
ISBN 978-3-86977-190-8

59,80 €