Steuerung von Ausbildungskapazitäten an Hochschulen durch Vereinbarungen
Steuerung von Ausbildungskapazitäten an Hochschulen durch Vereinbarungen

Winfried Kluth

Steuerung von Ausbildungs­kapa­zitäten an Hochschulen durch Vereinbarung

Eine Bewertung des Entwurfs eines Hamburger Ausbildungskapazitätsgesetzes aus der Sicht des Verfassungsrechts

Das Kapazitätsrecht wurde zur gerechten Verwaltung des Mangels an Studienplätzen entwickelt. Es war lange Zeit durch die Doktrin der bundesweit einheitlichen Ausschöpfung vorhandener Kapazitäten bestimmt und stand damit der Differenzierung von Studien  gängen vor allem bei der Festlegung der Betreuungs relationen im Wege. Bundesweit konnte nur einheitlich gut oder schlecht studiert werden. Mit der Änderung des Staatsvertrages und dem Übergang zu einem neuen, wettbewerbs orientierten Leitbild der Hochschulpolitk ist nunmehr der Weg zu mehr Differenzierung eröffnet worden. Doch müssen auch in diesem Modell grundlegende verfassungs rechtliche Anforderungen gewahrt werden. Der Vorschlag für ein neues Ausbildungs  kapazitäts gesetz des Hamburger Senats stellt den ersten Versuch dar, einen Rechtsrahmen für ein Vereinbarungs  modell zu schaffen, das die neuen Gestaltungs  spielräume nutzt. Die Untersuchung überprüft den Regelungs vorschlag auf seine Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz.


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Hallesche Schriften zum Öffentlichen Recht | Band 13
1. Auflage 2010
gebundene Ausgabe, 94 Seiten
ISBN 978-3-86977-019-2

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