Alessandra Zahn

Die Nachfluchttatbestände des § 28 Asylgesetz

Die Asylberechtigung und die Flüchtlings­aner­kennung sollen dem Betrof­fenen Schutz vor drohender Verfolgung bieten. Nach dem klassischen Verständnis beruht diese regel­mäßig auf Ereignissen, die vor der Flucht aus dem Heimatland eingetreten sind. Daneben sind aber auch Fallkon­stella­tionen denkbar, in denen der Schutz­suchende zunächst unverfolgt ausreist, nach Verlassen seines Heimat­landes jedoch Umstände eintreten, die die Verfolgungs­situation nach­träglich auslösen (soge­nannte Nach­flucht­tatbe­stände). Wichtige praktische Relevanz haben hierbei die exilpoli­tischen Aktivitäten, der Glaubens- oder Religions­wechsel, die illegale Ausreise sowie die Stellung eines Asylan­trages. Diese Fälle sind dadurch gekenn­zeichnet, dass sie vom Schutz­suchenden durch eigene Aktivitäten selbst geschaffen wurden. Zur Frage, inwieweit derartige Gründe im Asylver­fahren Beachtung finden, dient die einfach­gesetz­liche Vorschrift in § 28 AsylG, in der der Gesetz­geber Nach­flucht­tatbe­stände im Rahmen der Asyl­berech­tigung nach Art. 16a GG (Abs.1) und der Zuer­kennung interna­tionalen Schutzes (Abs. 1a und 2) geregelt hat. Die Studie analysiert die Struktur des § 28 AsylG und ordnet sie entsprechend der einzelnen Regelungs­bereiche ein. Dabei zeigt die Unter­suchung, dass die Regelung primär das Ziel verfolgt, einer miss­bräuch­lichen Herbei­führung von Nach­flucht­gründen entgegen­zuwirken. Dies ist insbe­sondere vor dem Hinter­grund völker- und unions­rechtlicher Vorgaben, aber auch aus verfassungs­rechtlicher Sicht nicht unproble­matisch. Die Studie untersucht zudem, inwieweit sich bei der Aus­legung der Vorschrift Probleme daraus ergeben können, dass § 28 AsylG z.T. auf der verfassungs­gericht­lichen Recht­sprechung zu Art. 16a GG aufbaut, während im Bereich des interna­tionalen Schutzes unions- und völker­rechtliche Vorgaben gelten. Die Probleme zeigen sich insbe­sondere bei den von der Recht­sprechung entwickelten Ausnahme­rege­lungen und deren erhöhten Anforde­rungen an Beweislast sowie der Wahr­schein­lichkeits­prognose.


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Hallesche Studien zum Migrationsrecht | Band 3
1. Auflage 2016
broschierte Ausgabe, 52 Seiten
ISBN 978-3-86977-139-7

9,80 €

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