Rückübernahmeabkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten
Rückübernahmeabkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten

Florian Wolf

Rückübernahmeabkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten

Die Frage, wie der Staat mit Personen umgehen soll, die über kein dauer­haftes Aufent­halts­recht auf seinem Terri­torium verfügen, beschäftigt die National­staaten bereits seit Mitte des 19. Jahr­hunderts. Im Zuge der verstärkten Zuwan­derung nach Europa während der letzten Jahre, hat das Thema der Rückkehr und Rück­führung von Migranten ohne regulären Aufent­halts­status auch in der breiten Öffent­lichkeit deutlich an Bedeu­tung gewonnen.

Ein in der wissenschaftlichen Literatur umstrittenes Instrument zur besseren Migrations­steuerung sind dabei mit Dritt­staaten abge­schlossene Rück­führungs­abkommen, welche die Rück­führung von Personen in ihre Heimat- oder Transit­länder erleichtern sollen. Kompe­tenz­rechtlich auf Ebene der Europäischen Union angesiedelt, leisten diese völker­recht­lichen Verträge einen Beitrag zur Durch­setzung aufent­halts­beenden­der Maß­nahmen. Da die Abkommen für die betreffenden Dritt­staaten aus­schließlich negative Folgen auf­weisen, sind Anreize not­wendig, um überhaupt Verhand­lungen aufnehmen zu können oder ein Abkommen zum Abschluss zu bringen. Doch nicht nur Anreize, sondern auch Sanktionen wurden seitens der Mitglieds­staaten immer wieder gefordert um Druck auf migrations­politisch schwierige Staaten auszuüben und sie zu besseren Zusammen­arbeit zu bewegen. Inwieweit diese Strategie erfolgreich war und welche Impli­kationen die Verträge auf den Grund- und Menschen­rechts­schutz haben, analysiert Florian Wolf im Rahmen dieser Unter­suchung. Ebenfalls dargestellt werden die völker- und unions­rechtlichen Rechts­grundlagen, die historische Entwicklung der Abkommen, sowie ihre Einbettung in die überge­ordnete migrations­politische Strategie der EU.

Insbesondere im Hinblick auf eine glaubwürdige europaweite Asyl- und Migrations­politik bleibt der Bereich der effektiven Rück­führung von Menschen ohne Bleibe­perspek­tive auch in Zukunft einer der zentralen Heraus­forde­rungen, für die Europa prag­matische Lösungen finden muss.


Leseprobe | PDF  

Hallesche Studien zum Migrationsrecht | Band 5
1. Auflage 2018
broschierte Ausgabe, 147 Seiten
ISBN 978-3-86977-183-0

19,80 €

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