Florian Wolf | Rückübernahmeabkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten
Florian Wolf | Rückübernahmeabkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten

Florian Wolf

Rückübernahmeabkommen der Europäischen Union mit Drittstaaten

Die Frage, wie der Staat mit Personen umgehen soll, die über kein dauer­haftes Aufent­halts­recht auf seinem Terri­torium verfügen, beschäftigt die National­staaten bereits seit Mitte des 19. Jahr­hunderts. Im Zuge der verstärkten Zuwan­derung nach Europa während der letzten Jahre hat das Thema der Rückkehr und Rück­führung von Migranten ohne regulären Aufent­halts­status auch in der breiten Öffent­lichkeit deutlich an Bedeu­tung gewonnen.

Ein in der wissenschaftlichen Literatur umstrittenes Instrument zur besseren Migrations­steuerung sind dabei mit Dritt­staaten abge­schlossene Rück­führungs­abkommen, welche die Rück­führung von Personen in ihre Heimat- oder Transit­länder erleichtern sollen. Kompe­tenz­rechtlich auf Ebene der Europäischen Union angesiedelt, leisten diese völker­recht­lichen Verträge einen Beitrag zur Durch­setzung aufent­halts­beenden­der Maß­nahmen. Da die Abkommen für die betreffenden Dritt­staaten aus­schließlich negative Folgen auf­weisen, sind Anreize not­wendig, um überhaupt Verhand­lungen aufnehmen zu können oder ein Abkommen zum Abschluss zu bringen. Doch nicht nur Anreize, sondern auch Sanktionen wurden seitens der Mitglied­staaten immer wieder gefordert, um Druck auf migrations­politisch schwierige Staaten auszuüben und sie zur besseren Zusammen­arbeit zu bewegen. Inwieweit diese Strategie erfolgreich war und welche Impli­kationen die Verträge auf den Grund- und Menschen­rechts­schutz haben, analysiert Florian Wolf im Rahmen dieser Unter­suchung. Ebenfalls dargestellt werden die völker- und unions­rechtlichen Rechts­grundlagen, die historische Entwicklung der Abkommen, sowie ihre Einbettung in die überge­ordnete migrations­politische Strategie der EU.

Insbesondere im Hinblick auf eine glaubwürdige europaweite Asyl- und Migrations­politik bleibt der Bereich der effektiven Rück­führung von Menschen ohne Bleibe­perspek­tive auch in Zukunft einer der zentralen Heraus­forde­rungen, für die Europa prag­matische Lösungen finden muss.


Leseprobe | PDF  

Hallesche Studien zum Migrationsrecht | Band 5
1. Auflage 2018
broschierte Ausgabe, 147 Seiten
ISBN 978-3-86977-183-0

19,80 €

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