Marcus Bergmann

Beiträge zur strafrecht­lichen Vermögens­abschöpfung

Mit der Reform des Einziehungsrechts im Jahr 2017 verfolgte der Gesetz­geber das Ziel, die prak­tische Bedeu­tung der §§ 73 ff. StGB sowie der dazu­gehö­rigen straf­prozes­sualen Vor­schriften zu erhöhen. Es ist ihm gelun­gen, auf diese Weise die straf­recht­liche Ver­mögens­abschöp­fung aus ihrem Dorn­röschen­schlaf zu wecken. Aller­dings hat die Reform auch einige neue rechtliche Prob­leme aufge­worfen, denen sich die acht Bei­träge dieses Bandes widmen. Im Fokus ihrer Betrach­tung stehen dabei die folgenden Fragen:

Wie ist das erlangte Etwas nun zu bestimmen, welche Recht­snatur hat die Einzie­hung und welche Aus­prä­gung des Brutto­prin­zips hat sich in der aktu­ellen Gesetzes­fassung nieder­geschlagen? Wie verhalten sich die neuen Vor­schriften der straf­recht­lichen Ver­mö­gens­abschöp­fung zum EU-Recht, insbe­son­dere zur Richt­linie 2014/42/EU? Welche Regeln gelten nach Wegfall des Instru­ments der „Rück­gewinnungs­hilfe“ für die Opfer­ent­schä­digung und wie berück­sichtigen sie Fälle der Insol­venz? Lassen sich Krypto­wäh­rungen wie Bitcoin nach gelten­dem Recht ein­ziehen, oder bedarf es hier noch einer gesetz­lichen Nach­besse­rung? Wie vollzieht sich die straf­recht­liche Vermö­gens­abschöp­fung nach dem aktu­ellen Recht in Fällen von Insider­handel oder Markt­mani­pulation? In welchem Ver­hält­nis steht die straf­recht­liche Vermö­gens­abschöp­fung zu den Regeln über die Erb- und die Ver­mächt­nisun­würdig­keit? Welche Regeln gelten für die Anord­nung der Einzie­hung und wie wird die Einzie­hungs­ent­schei­dung prak­tisch voll­zogen? Und schließ­lich: Wie verhält sich das neue Einzie­hungs­recht zum Straf­tatbe­stand der Geld­wäsche, insbe­sondere zur Einzie­hungs­verei­telung und -gefährdung?

Mit ihren Antworten auf diese Fragen zeigen die Beiträge dieses Bandes weitere Reform­möglich­keiten auf, weisen auf Frikti­onen mit den Regeln anderer Rechts­bereiche hin und geben Impulse für die auch weiterhin zu führende Diskussion um die Ausge­stal­tung der straf­recht­lichen Vermögens­abschöpfung


Leseprobe | PDF

Strafrechtliche Studien | Band 5
1. Auflage 2020
broschiert, 193 Seiten
ISBN 978-3-86977-230-1

45,00 €

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