Carsten Schenke

Bauordnungsrechtliche Anforde­rungen an die Rettung von Tieren bei Bränden in Intensiv­tier­hal­tungs­anlagen

Bundesweit kommt es regelmäßig zu verhee­renden Brand­ereig­nissen in Anlagen der Inten­siv­tier­haltung. Diese offen­baren die drin­gende Not­wen­dig­keit geeig­neter bau­licher Anpas­sungen und von ent­sprech­enden Sicher­heits­vor­keh­rungen, welche im Brand­fall den Schutz von Tieren gewähr­leisten können. Gleich­wohl fehlt es noch immer an bundes­ein­heit­lichen Spezial­vor­schriften zum baulich-technischen Brand­schutz in Tier­haltungs­anlagen, die bei der Anlagen­geneh­migung zu beachten wären. Maß­geblich sind derzeit allein die brand­schutz­recht­lichen General­klauseln der Landes­bau­ord­nungen. Diese werden jedoch bis dato in rechts­widriger und unzul­ässig wirtschafts­freund­licher Weise ange­wendet. Diese Arbeit definiert einen rechtlichen Rahmen, der bei der Norm­aus­legung zu berück­sichtigen ist. Grund­recht­liche und weitere verfas­sungs­recht­liche Einwir­kungen auf die Aus­legung sowie bundes­recht­liche Einflüsse können jedoch selbst bei gründ­lichster Prüfung die zustän­digen Geneh­migungs­behörden an ihre Grenzen führen.

Auch die Vorschriften zu betrieblich-organi­sato­rischen Brand­schutz­anforde­rungen in den Bauvor­lage­verord­nungen der Bundes­länder bereiten dogmatische Schwie­rig­keiten. Ein wichtiges Anliegen des Buches ist es daher, auf den beste­henden Normie­rungs­bedarf bezüg­lich des baulich-technischen und des betrieblich-organisa­torischen Brand­schutzes in Tier­haltungs­anlagen hinzu­weisen. Darüber hinaus werden konkrete Vorschläge zu Instru­mentenwahl und -inhalt gemacht, um so auf recht­licher Ebene zur Lösung der Brand­schutz­proble­matik beizutragen.

Erkennbar sind auch Parallelen zum Tierschutz­recht in Bezug auf den Umgang mit General­klauseln und den zum Teil unglück­lichen Konkreti­sierungen der Allge­meinen Haltungs­anforde­rungen durch die TierSchNutztV. Diese Parallelen werden in der Arbeit aufgezeigt und entsprech­ende Hand­lungs­empfeh­lungen sowohl für die Brand­schutz­proble­matik als auch für den Reform­prozess im Tier­schutz­recht unter­breitet.


 

Mensch – Umwelt – Recht | Band 2
1. Auflage 2022
broschiert, 180 Seiten
ISBN 978-3-86977-245-5

(noch nicht erschienen)

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