Morgane Schultze | Einwirkungen internationaler Verträge auf die Grundrechte des Grundgesetzes am Beispiel der Klimaverträge
Morgane Schultze | Einwirkungen internationaler Verträge auf die Grundrechte des Grundgesetzes am Beispiel der Klimaverträge

Morgane Schultze

Einwirkungen internationaler Verträge auf die Grund­rechte des Grund­gesetzes am Beispiel der Klimaverträge

Es ist allgemein anerkannt, dass die Grund­rechte des Grund­gesetzes im Lichte der Euro­päischen Menschen­rechts­kon­vention auszu­legen sind. Weniger Aufmerk­samkeit erfährt dagegen die Konstel­lation, in der interna­tionale Verträge, die keine Menschen­rechte zum Vertrags­gegen­stand haben, als Aus­legungs­maß­stäbe in Betracht kommen. Dieser Frage geht die vorlie­gende Arbeit nach, indem sie die Völker­rechts­freund­lich­keit und die aus ihr folgende völker­rechts­freund­liche Aus­legung als Mecha­nismen für eine Einwir­kung interna­tionaler Verträge identifiziert und deren Anwendung auf die Grund­rechte des Grund­gesetzes kritisch betrachtet. Hierbei fungieren die Klima­rahmen­kon­vention, das Kyoto Protokoll sowie das Pariser Abkommen als Anwen­dungs­beispiele. Denn die Frage nach deren Einwir­kungen auf die Grund­rechte gewinnt an Brisanz, wenn die Verletzung von Grund­rechten im Zusam­menhang mit dem anthro­pogenen Klima­wandel in den Blick genommen wird – ein globales Problem, das es auf interna­tionaler Ebene zu lösen gilt. Wenn nun die genannten Verträge die Antwort der Staaten­gemein­schaft auf den Klima­wandel darstellen, könnten diese ähnlich wie die Europäische Menschen­rechts­kon­vention bei der Auslegung und Anwen­dung der Grund­rechte zu berück­sichtigen sein. Es zeigt sich, dass Art. 20a des Grund­gesetzes in seiner interna­tionalen Dimension diesen Verträgen eine besondere Bedeutung auch auf Verfassungs­ebene zuweist.

Es gilt zu erkennen, dass die Europäische Union Vertrags­partei der hier als Klima­verträge bezeich­neten Überein­künfte ist. Weil diese Teile der Unions­rechts­ordnung sind und die Euro­päische Union umset­zendes Recht erlassen hat, ist es ein Anliegen dieser Unter­suchung, die Möglich­keiten einer Einwir­kung von Unions­recht auf die Grund­rechte heraus­zuar­beiten. Hierzu werden die Methodik der unions­rechts­kon­formen Auslegung sowie die Europa­rechts­freund­lichkeit des Grund­gesetzes untersucht und deren Anwend­barkeit auf die Grundrechte überprüft.


Leseprobe

MenschUmweltRecht | Band 3
1. Auflage 2023
broschiert, 297 Seiten
ISBN 978-3-86977-278-3

58,00 €

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