Hubert Treiber
Die „rückwärtsgewandte Expertenreform“
Eine verwaltungswissenschaftliche Studie zur Großen Strafrechtsreform der 1950er Jahre
Die verwaltungswissenschaftliche Studie erklärt die Rückwärtsgewandtheit der Großen Strafrechtskommission der 1950er Jahre – unter Heranziehung von rechtswissenschaftlichen Studien – anhand von Interviews mit Kommissionsmitgliedern, vor allem aber anhand von Clusteranalysen zu den Abstimmungen über „Grundsatzfragen“, zu „Versuch und Irrtum“ sowie zum „Sexualstrafrecht“. Die Clusteranalysen zeigen, wie die Praktiker in der Kommission Mehrheiten über die Theoretiker (Hochschullehrer), die oftmals ein individuelles Abstimmungsverhalten zeigten, hergestellt haben. Mit den Interviews wird deutlich, dass für die Orientierung an den Entwürfen der Weimarer Zeit (E 27, E 30) vor allem der damalige Staatssekretär W. Strauß sowie der Abteilungsleiter II des BMJ, J. Schafheutle, verantwortlich sind, was sich zudem durch eine interne satirische Zeitung („Bierzeitung“) absichern lässt. Für die Rückwärtsgewandtheit spricht auch die vom BMJ vorgegebene Zusammensetzung der Kommission, welche die Implementationsstruktur des Rechts widerspiegelt, so dass die Rechtsanwender zu Gesetzgebern werden. Die Praktiker haben nicht nur Mehrheiten zustande gebracht, die relativ stark vertretenen Richter der oberen Gerichte (BGH) zeichnen sich auch verantwortlich für eine Orientierung an höchstrichterlicher Rechtsprechung, an Richterrecht überhaupt, das, wie Rüthers gezeigt hat, in Zeiten des Systemwechsels Hochkonjunktur hat und die Rechtsanwender dadurch bereits zu Gesetzgebern macht. Eine Auswertung von Laudationes und Nekrologen, welche die Generation verfasste, der die meisten Kommissionsmitglieder angehörten, zeigt, dass diese Würdigungen zur Imagepflege eingesetzt wurden, welche die „Zeit der Verstrickung“ vergessen ließ. Im Anhang wiedergegebene Dokumente zeigen, dass die Initiative zur Erstellung eines Alternativ-Entwurfs von dem damals in Mainz lehrenden Strafrechtslehrer Prof. Peter Noll ausging.
Einzeltitel
1. Auflage 2021
broschiert, 169 Seiten
ISBN 978-3-86977-244-8
24,80 €
