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RP Reha 1/2018
Schwerpunkt
Soziale Arbeit und Teilhabe
E D I T O R I A L
Am 19. und 20. Oktober 2017 fand der Bundeskongress der Deutschen Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen (DVSG) in Kassel statt. In seiner Eröffnungsrede betonte der 1. Vorsitzende der DVSG, Prof. Dr. Stephan Dettmers, die prägnante Rolle der Sozialen Arbeit als „Navigationsinstanz“ für Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen (http://dvsg.org/ dvsg-bundeskongress/). Die vorliegende Ausgabe der RP Reha, die nicht zuletzt durch den Kongress inspiriert worden ist, stellt das Thema Soziale Arbeit und Teilhabe in den Mittelpunkt.
Aufbauend auf seinem Kongress-Vortrag gibt Stephan Dettmers in einem ersten Beitrag einen grundlegenden Überblick über die Rolle gesundheitsbezogener Sozialer Arbeit bei der Realisierung von Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung. Der Blick auf die Dokumentation der Kongress-Ergebnisse zeigt aktuell diskutierte Problemlagen und Entwicklungsbedarfe auf. So seien Versorgungsstrukturen des Gesundheits- und Sozialsystems noch zu stark getrennt, Leistungen müssten künftig besser als bisher zusammengeführt werden. Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sowie mit diesem eingeführte neue Beratungsangebote könnten die Teilhabemöglichkeiten behinderter und chronisch kranker Menschen fördern.
Eine Schlüsselrolle bei der Koordinierung der Leistungen kommt den Rehabilitationsträgern zu. Wichtige Arbeitshilfen für sie stellen die Gemeinsamen Empfehlungen (GEen) nach § 26 SGB IX (§ 13 SGB IX a.F.) dar. Mit dem Zweck, der Entstehung und Veränderung sowie der inhaltlichen Ausrichtung und rechtlichen Wirkung der Gemeinsamen Empfehlungen befasst sich Axel Tiemann. Die GEen dienen heute mehr denn je der Verständigung der Reha-Träger untereinander. Mit dem Bundesteilhabegesetz wurden Inhalte und Funktion der GEen zwar weitgehend unverändert gelassen. Die Rechtsänderungen im SGB IX machen jedoch die Überarbeitungen einer ganzen Reihe von GEen dringend notwendig.
Sichtbar wird diese Notwendigkeit zur Überarbeitung im Beitrag von Bernd Giraud und Carola Penstorf. Die Autorin und der Autor befassen sich mit den neuen Regelungen zur Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger, den Anforderungen an Beratung und den Veränderungen in der Beratungslandschaft. Hierfür gehen sie auf den aktuellen Arbeitsentwurf der Gemeinsamen Empfehlung „Reha-Prozess“ ein. Dieser Arbeitsentwurf ist von der BAR wegen der besonderen Bedeutung dieser trägerübergreifenden Vereinbarung bereits im Januar 2018 bekanntgegeben worden (www.bar-frankfurt.de/rehabilitationund- teilhabe/bthg/arbeitsentwurf-gemeinsame-empfehlung-reha-prozess/).
Dem Thema Beratung und innovative Beratungsangebote widmet sich auch Karlheinz Ortmann, der die Arbeit der Psychosozialen Beratungsstelle des Instituts für Soziale Gesundheit (ISG) an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin (KHSB) vorstellt. Hier beraten fortgeschrittene Studierende Ratsuchende, die körperlich, psychosomatisch oder psychisch erkrankt sind und soziale Probleme haben.
Wichtige Bezugspunkte der Sozialen Arbeit stellen auch Familien und soziale Netze von Menschen mit Behinderung dar. In einem Interview zu diesem Thema berichtet Kai Pakleppa über rechtliche Unterstützungsmöglichkeiten für Familien, deren Umsetzung sowie über Beratungsangebote und besondere Herausforderungen im Alltag und im Erwerbsleben.
Dass sich Soziale Arbeit und Teilhabe in rechtlichen Dimensionen bewegen, ist selbstverständlich und wird bereits im ersten Beitrag des vorliegenden Hefts deutlich. Dass hier neben dem nationalen Recht auch internationale Rechtsvorschriften Lebensrealitäten bedingen, ist spätestens seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention im Bewusstsein vieler Akteure verankert. Daneben bildet das Recht der Europäischen Union eine maßgebliche Quelle, die das deutsche Rehabilitationsrecht wesentlich beeinflusst, vor allem im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben. In der vorliegenden Ausgabe wird daher ein vertiefter Blick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gerichtet. Den Beginn macht Stefanie Porsche. In ihrer Anmerkung befasst sie sich mit der Rechtssache C-406/15 (Milkova), in der der EuGH über die Vereinbarkeit des bulgarischen Sonderkündigungsschutzes für behinderte Arbeitnehmer/-innen mit der Rahmenrichtlinie 2000/78/EG unter Berücksichtigung der UN-Behindertenrechtskonvention zu entscheiden hatte. Direkt anschließend sind in der Rechtsprechungsübersicht neben aktuellen Entscheidungen zum Rehabilitationsrecht wichtige EuGH-Entscheidungen zum Thema Behinderung zusammengestellt. Ein weiteres aktuelles Urteil wird in der Rubrik „Internationales“ auszugsweise vorgestellt. In der Rechtssache C-270/16 (Conejero) befasste sich der EuGH im Rahmen eines Vorlageverfahrens aus Spanien mit der Auslegung des Begriffs der mittelbaren Diskriminierung nach der Richtlinie 2000/78/EG.
Nicht zuletzt bietet die Ausgabe aktuelle und auf den Heftschwerpunkt abgestimmte Informationen in der Infothek.
Cindy Gast-Schimank
Katja Nebe
Felix Welti
I N H A L T
Sozialpolitik und Rehabilitation
Gesundheitsbezogene Soziale Arbeit und Soziale Teilhabe
Rechtsprechung
Gleichbehandlung behinderter Arbeitnehmer/-innen
Anmerkung zu EuGH v. 9.3.2017 – Rs. C-406/15 Milkova
Rechtsprechungsübersicht
Praxis der Rehabilitation
Zur Rolle der Familie und sozialer Netze von Menschen mit Behinderungen
Kai Pakleppa von der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. im Interview
Intention und Geist der Gemeinsamen Empfehlungen
Beraten im Reha-Prozess
Das Bundesteilhabegesetz verändert die Beratungslandschaft
Aus Forschung und Praxis
Unterstützung für Ratsuchende
Problemgefüge und Hilferepertoire in der Psychosozialen Beratungsstelle des Instituts für Soziale Gesundheit der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin
Internationales
Entlassung eines Arbeitnehmers mit Behinderung wegen wiederkehrender Fehlzeiten – Mittelbare Diskriminierung
Urteil des EuGH v. 18.1.2018 – Rs. C-270/16 Conejero
Infothek
Aktuelles aus der Praxis der Rehabilitation
Aus dem Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht
Veranstaltungen
Neuerscheinungen und Literaturempfehlungen
RP Reha | Ausgabe 1/2018
68 Seiten
ISSN 2366-7877
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