RP Reha 1/2021

Schwerpunkt

Arbeit und Beschäftigung

E D I T O R I A L

Liebe Leserinnen und Leser,

Die Menschen kämpfen anhaltend weltweit und auch in Deutschland gegen die Aus­brei­tung des Corona­virus (SARSCoV-2-Virus). Die Ein­dämmungs­maß­nah­men betreffen alle Lebens­bereiche. Wie eine Rück­kehr in ein normales Leben aus­sehen kann und wie die lang­zeit­lichen Folgen für die Menschen in ihrer unter­schied­lichen Betroffen­heit kompen­siert werden können, all dies sind anspruchs­volle Fragen, denen sich die Menschen aller Länder mit nicht unbe­grün­deter Sorgen­last stellen. Und trotz alle­dem haben wir mit diesem Heft der RP Reha doch weniger die Pande­mie zum Thema gemacht. Wir igno­rieren diese nicht, ganz im Gegenteil. Wir haben mit einem Gast­beitrag von Raul Aguayo-Krauthausen die derzeit viel disku­tierte Impf­priori­sierung aufge­griffen. Dem Anspruch der Zeit­schrift entspre­chend widmet sich der Gast­beitrag der Frage, welche Reserven in der Impf­politik von Bund und Ländern bei der Bekämp­fung der Corona-Pande­mie aus dem Blick­winkel der Inklusion auszu­machen sind. Philipp Jahn und Belinda Weiland ordnen die aktuelle Impf­strategie rechtlich ein. Sie erläutern die Rechts­grund­lagen der Priori­sierung und spiegeln diese anhand der Prinzi­pien der UN-BRK.

Mit allen übrigen Beiträgen soll einmal mehr die Arbeits­welt aus Pers­pek­tive des Teil­habe­rechts beleuchtet werden. Die UN-BRK spielt eine anhal­tend große Rolle, den allge­meinen Arbeits­markt für Menschen mit Behin­derungen und deren gleich­berechtige beruf­liche Teil­habe zugäng­licher zu machen. Marianne Hirschberg beleuchtet in einem grund­legen­den Aufsatz die Kon­zepte der Inter­natio­nalen Klassi­fikation der Funktions­fähigkeit, Behinde­rung und Gesund­heit (Inter­national Classi­fication of Functioning, Disability and Health, ICF) und der UN-Behin­derten­rechts­kon­vention (UN-BRK) und deren Beitrag zur Verwirk­lichung des Rechts auf Arbeit für Menschen mit Behin­derung.

Schon heute spielt der Wissenschafts­betrieb an deutschen Hoch­schulen eine wichtige Rolle, um Menschen mit Behinde­rungen Bildungs-, Quali­fizie­rungs- und Beschäf­tigungs­chancen zu eröffnen. Simone Franz hat sich aus der Pers­pektive einer Promo­vendin mit Behin­derung den Alltags­bedin­gungen und beruf­lichen Möglich­keiten an der Univer­sität und in der Wissen­schaft für Lehrende und Studie­rende mit Behin­derung/Beein­träch­tigung gewidmet. In ihrem Beitrag befasst sie sich mit Barrieren und Poten­tialen einer digitalen und inklu­siven Hoch­schul­lehre und zeigt Lösungs­ansätze für eine digitale Wissens­vermitt­lung auf.

Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) spielt für die befristete Beset­zung von Qualifi­kations­stellen im Hoch­schul­bereich eine entschei­dende Rolle. Die maximal zulässige Höchst­befristungs­dauer von 6 Jahren bis zur Promotion und weiteren 6 Jahren nach der Promotion verlängert sich, wenn im Einzelfall eine Behin­derung oder eine schwer­wie­gende chronische Erkrankung vorliegt. Andrea Ritschel und Katja Nebe befassen sich mit den Belangen chronisch kranker Wissen­schaftler*innen und der aus­nahms­weise zulässigen längeren Befristung nach dem WissZeitVG. Für Menschen mit psychischen Krank­heiten stellen sich im Arbeits­leben ganz besondere Teil­habe­risiken. Die UN-BRK verlangt auch besondere Vorkeh­rungen für einen gleich­berech­tigten Zugang zur Justiz. Wie sich dies im Rahmen des gesetz­lichen Kündi­gungs­schutzes verwirk­lichen lässt, erläutert Alexander Tietz in seiner Anmer­kung zu einer beachtens­werten Entschei­dung des Landes­arbeits­gerichts Rheinland-Pfalz.

Die Verwirklichung von Teilhabeabsichten ist für erwerbs­gemin­derte Menschen besonders erschwert. Petra Kaps und Julia Berthold befassen sich mit Heraus­forde­rungen, denen sich erwerbs­gemin­derte Personen gegen­über sehen, wenn sie ihre Rück­kehrab­sichten in den allge­meinen Arbeits­markt verwirk­lichen wollen. Die Arbeits­markt­teil­habe durch Reha­bilitations­leistungen und die Siche­rung der Lebens­grund­lagen hängen eng mit­ein­ander zusammen. In einer grund­legen­den Abhand­lung zeigen Johanna Füssel, Lisa Konheiser, Jürgen Kruse und Samira Scholmann, welche lebens­unter­halts­sich­ernden Leistungen für Menschen ab Vollen­dung des 14. Lebens­jahres, die nicht erwerbs­fähig und/oder voll erwerbs­gemin­dert sind, nach dem SGB II und SGB XII zustehen. Mit einer Anzeige über die Grün­dung der Wissen­schaft­lich-Medi­zini­schen Allianz für Reha­bili­tation runden wir das Angebot zur Lektüre ab.

Für die Redaktion:

Katja Nebe
Alexander Tietz
Philipp Jahn

I N H A L T

Sozialpolitik und Rehabilitation

ICF und UN-BRK: Konzeptualisierung von Behinderung und ihr Beitrag zur Verwirk­lichung des Rechts auf Arbeit

Die Belange chronisch kranker Wissenschaftler* innen im Wissen­schafts­zeit­vertrags­gesetz

Endstation? Barrieren und Potentiale in der digitalen Wissens­vermitt­lung aus der Perspektive von Menschen mit Behinde­rungen im Hoch­schul­kontext

Rechtsprechung

Auswirkungen psychischer Krankheiten im Bereich des Kündigungs­schutz­rechts Anmer­kung zum Urteil des LAG Rheinland-Pfalz vom 22.10.2019 – 8 Sa 3/19

Rechtsprechungsübersicht

Praxis der Rehabilitation

Inklusionsgerechte Impfstrategie? Eine rechtliche Einordnung

Impfpriorisierung und Inklusivität: Wie Deutschland bei beidem versagt

Aus Forschung und Praxis

Erwerbsminderung und Teilhabe am Arbeitsleben – Wie können Rück­kehr­absichten verwirk­licht werden?

Lebensunterhaltssichernde Leistungen nach SGB II und SGB XII für Menschen ab Vollendung des 14. Lebens­jahres, die nicht erwerbs­fähig und/ oder voll erwerbs­gemin­dert sind

Infothek

Aktuelles aus der Praxis der Rehabilitation

Aus dem Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht

Veranstaltungen

Neuerscheinungen und Literaturempfehlungen

RP Reha | Ausgabe 1/2021
72 Seiten
ISSN 2366-7877
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