RP Reha 1/2023

Schwerpunkt

Inklusiver Arbeitsmarkt?!

E D I T O R I A L

Liebe Leserinnen und Leser,

wie kann der Arbeitsmarkt offener, inklusiver und zugäng­licher werden? Diese Frage wird in Deutschland spätestens seit dem Inkraft­treten der UN-BRK fort­laufend gestellt und der Gesetz­geber sucht ange­sichts anhal­tender Exklusions­risiken weiter nach Antworten, jüngst mit dem Entwurf des Gesetzes zur Förde­rung eines inklu­siven Arbeits­marktes. Nahelie­gende Maß­nahmen für ein verfolgtes Ziel lässt der jüngste Legis­lativ­vorschlag jedoch offen: Warum werden, entgegen der Ankün­digung im Koali­tions­vertrag und im aktuellen Gesetz­entwurf (vgl. BRDrs. 682/22, S. 13), nicht auch die Instru­mente gestärkt, die Menschen mit gesund­heit­lichen Beein­träch­tigun­gen nach­weislich in Arbeit halten können, wie das Betrieb­liche Einglie­derungs­manage­ment (BEM) oder eine Stufen­weise Wieder­ein­gliede­rung am Arbeits­platz nach Lang­zeit­erkran­kung (StW)? Der Gesetz­geber selbst geht von deren Schlüssel­stellung und Wirk­samkeit aus (vgl. nur BT-Drs. 18/9522, S. 228 und BT-Drs. 19/6337, S. 3, 68). Die höchst­richter­liche Rechts­prechung meint, der Gesetz­geber müsse trans­parenter kodi­fizieren, damit auch die einzelnen Beschäf­tigten ihre Rechte durch­setzen können (BAG, Urteil v. 07.09.2021, 9 AZR 571/20). Wie schon an anderer Stelle wird daher auch hier in einer kurzen Stellung­nahme von Katja Nebe unter­stützt, diese Durch­setzungs­lücke jetzt rasch im Zuge des aktuellen Gesetzes­vor­habens zu schließen.

Wir haben den Erhalt des Arbeitsverhält­nisses in den Mittel­punkt dieses Heftes gestellt. Vier Beiträge widmen sich dem Return to work. Die Bundes­arbeits­gemein­schaft für Rehabili­tation (BAR) nimmt zur Infor­mation über die BEM-Pflichten und die Koordi­nierung der Teilhabe­leistungen eine wichtige Koordi­nierungs- und auch Konkreti­sierungs­aufgabe wahr (vgl. auch BT-Drs. 19/2041, S. 18). Thomas P. Stähler gibt einen Überblick über den aktuellen Stand aus der Pers­pektive der BAR. In jedem BEM spielt der Daten­schutz eine zentrale Rolle. Eberhard Kiesche fasst die daten­schutz­recht­lichen Vorgaben zusammen und erläutert basierend auf seiner lang­jährigen Beratungs­praxis, wie Vertrauen ins BEM erreicht werden kann. Vertrauen im BEM kann zudem durch die nunmehr aus­drücklich gestattete Hinzu­ziehung einer Vertrauens­person gestärkt werden. Die Neu­regelung in § 167 SGB IX wird von Cathleen Rabe-Rosendahl und Wolfhard Kohte unter systema­tischen und prak­tischen Aspekten analysiert und in einen größeren Zusam­men­hang gestellt. Für einen gelin­genden Return to work braucht es außer­betrieb­liche Unter­stüt­zungs­netz­werke, wie z.B. die Reha-Fach­beratung der Gesetz­lichen Renten­versiche­rung. Ob und wie hier die Reform­vorgaben imple­mentiert worden sind, wird im Projekt „Begleitung und Umset­zung des Bundes­teilhabe­gesetzes im Rahmen der Reha-Fach­beratung“ an den Universitäten Lübeck und Halle untersucht. Darüber berichten Anna-Lena Baasner, Stella Lemke, Linda Albersmann und Stefanie Gröhl.

Ein inklusiver Arbeitsmarkt hängt vor allem auch von der Zusam­men­arbeit von Menschen mit und ohne Behinde­rungen ab. Im Artikel „Inklusiver arbeiten, zusam­menar­beiten und führen“ berichten die Autorinnen Isabell Lülf, Jana Bauer, Veronika Chakraverty, Susanne Groth und Mathilde Niehaus über Erfah­rungen mit einer Sensibili­sierungs­kampagne an einer Hochschule. In gewohnter Manier öffnet sich auch dieses Schwer­punkt­heft für andere hoch aktuelle Fragen der Rehabili­tation. Annette Tabbara befasst sich in ihrem Aufsatz mit dem Gesetz zur Triage im Gesund­heits­wesen und setzt sich mit den ethisch anspruchs­vollen Zuteilungs­entschei­dungen bei nicht aus­reichenden Behand­lungs­kapazi­täten auseinander.

Katja Nebe

I N H A L T

Sozialpolitik und Rehabilitation

Inklusiver arbeiten, zusammenarbeiten und führen – Erfahrungen mit einer Sensibili­sierungs­kampagne an einer Hochschule

Das Gesetz zur Triage im Gesundheitswesen

Das Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes – ohne BEM und STW

Rechtsprechung

Rechtsprechungsübersicht

Praxis der Rehabilitation

„Return to work“ – aus spezifischer Perspektive der BAR

Beschäftigtendatenschutz schafft Vertrauen ins BEM

Aus Forschung und Praxis

Die neue Vertrauensperson im betrieblichen Eingliede­rungs­manage­ment nach § 167 Abs. 2 S. 2 SGB IX

Die Reha-Fachberatung als Instrument zur Teilhabe am Arbeitsleben

Infothek

Aktuelles aus der Praxis der Rehabilitation

Aus dem Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht

Veranstaltungen

Neuerscheinungen und Literaturempfehlungen

RP Reha | Ausgabe 1/2023
56 Seiten
ISSN 2366-7877
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