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RP Reha 3/2023
Schwerpunkt
Prävention und Vernetzung
E D I T O R I A L
Liebe Leserinnen und Leser,
unter dem Titel „Prävention und Vernetzung“ widmet sich unsere Sommerausgabe Themen, deren Aktualität spätestens in diesem Sommer viele zumindest mittelbar gespürt haben dürften. Wenn Dienstleistungen mangels Personal nicht erbracht werden, trübt das die Urlaubsstimmung. Wenn Dienstpläne mit viel zu knapper Personaldecke aufrechterhalten werden (müssen), beschleunigt das einen Teufelskreis von Gesundheitsgefährdung und Arbeitsausfall und Versorgungslücken. Nachhaltigkeit gilt vor allem auch für die Personalarbeit. Und auch wenn jede Branche ihre spezifischen Herausforderungen hat, auf grundlegende Präventionskonzepte kann gerade gegenwärtig kein Betrieb mehr verzichten.
Im kommenden Frühjahr, am 1.5.2004, steht der 20. Geburtstag des BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement, jetzt in § 167 SGB IX geregelt) an. Es hat sich viel getan, aber längst noch nicht genug. In vier Beiträgen werden aktueller Forschungsstand und darauf gestützte praxisrelevante Empfehlungen berichtet. Eröffnet wird mit dem Aufsatz „Lotsen und Netzwerke – Entwicklungen in der betrieblichen Gesundheitspolitik“ von Wolfhard Kohte und Susanne Kaufmann. Anschaulich wird aus der empirischen Forschung berichtet, dass Betriebe und Beschäftigte zusätzlich zu den Ansprechstellen und Informationen der Leistungsträger auch Personen bzw. niedrigschwellige Institutionen benötigen, von denen Lösungswege und Hilfen aufgezeigt werden und die bei der Antragstellung unterstützen. Beide schlagen hierfür „Lotsen“ vor und zeigen zugleich, wo diese je nach Branche bereits eingesetzt werden. Ebenso methodisch basiert und zugleich praxisorientiert führen Marianne Giesert und Tobias Reuter in ihrem Beitrag in das „Rahmenkonzept Arbeitsfähigkeitscoaching“ im Kontext des BEM und unter besonderer Berücksichtigung psychischer Beeinträchtigungen. Anschaulich wird ein Fallbeispiel berichtet. Das BEM ist gesetzlich klar konturiert und macht die Verbindlichkeit dieser Vorgaben an den kooperativen und organisierten Suchprozess regelmäßig deutlich. Auf betrieblicher Ebene bedarf es der Ausgestaltung der BEM-Verfahren je nach Branche, Betrieb und Einzelfall. Für diese Vielfalt der Prozessabläufe kann Verbindlichkeit im Wege von Betriebs- oder Dienstvereinbarungen geschaffen werden. Eberhard Kiesche erläutert anhand von acht BEM-Grundsätzen erforderliche Regelungen für eine BEM-Vereinbarung. Der Beitrag zielt darauf, der Praxis brauchbare Empfehlungen zu geben. So ist u.a. ein Vorschlag für eine Erklärung zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit einer im BEM-Team mitwirkenden Person abgedruckt.
Für den nachhaltigen Einstieg nach längerer Arbeitsunfähigkeit hat sich die Stufenweise Wiedereingliederung (StW) bewährt. Auf der Grundlage bisheriger höchstrichterlicher Rechtsprechung war ganz ü̈berwiegend angenommen worden, dass Beschäftigte während einer StW ein Recht auf Fahrtkostenerstattung haben. Das Landessozialgericht Sachsen sieht dies nun anders. Nach Zulassung der Revision zum Bundessozialgericht sind dort zwei Verfahren anhängig (Aktenzeichen dort B 1 KR 4/23 R und B 1 KR 7/23 R). In ihrem Aufsatz setzen sich Linda Albersmann und Katja Nebe ausführlich mit dem Streitstand auseinander. Dabei zeigen sie, wie wichtig es ist, bei der Auslegung und Anwendung der einzelnen Rechtsnormen das aktuelle gesetzliche Leitbild (eingeläutet schon mit dem SGB IX) und die dynamische rehabilitations- und sozialwissenschaftliche Entwicklung zu berücksichtigen.
Belinda Weiland hat für die Redaktion in der Rubrik „Internationales“ grundlegende Informationen zum Staatenberichtsverfahren zur UN-BRK zusammengestellt. Damit wollen wir auf das aktuell laufende Verfahren aufmerksam machen. Im September 2022 hat der Ausschuss bereits mit der „Allgemeine[n] Bemerkung Nr. 8 zum Recht auf Arbeit und Beschäftigung“ auf grundsätzlichen Reformbedarf zur Umsetzung von Art. 27 UN-BRK hingewiesen. Die dazu näher erläuterten Verpflichtungen und Aufgaben der Vertragsstaaten sind auch für die Bundesrepublik höchst relevant und deshalb ist hier auch die dazu veröffentlichte Information der Monitoringstelle abgedruckt.
Katja Nebe
I N H A L T
Sozialpolitik und Rehabilitation
Lotsen und Netzwerke – Entwicklungen in der Betrieblichen Gesundheitspoliktik
Rechtsprechung
Fahrtkostenerstattung bei stufenweiser Wiedereingliederung – ein aktuelles und zugleich kritisches Rechtsprechungsreview
Rechtsprechungsübersicht
Praxis der Rehabilitation
BEM bei psychischer Beeinträchtigung – das Rahmenkonzept Arbeitsfähigkeitscoaching
Betriebs- oder Dienstvereinbarungen als Rahmenbedingung für ein nachhaltiges BEM
Internationales
Staatenberichtsverfahren zur UN-Behindertenrechtskonvention
Infothek
Aktuelles aus der Praxis der Rehabilitation
Aus dem Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht
Veranstaltungen/Webinare
Neuerscheinungen und Literaturempfehlungen
RP Reha | Ausgabe 3/2023
76 Seiten
ISSN 2366-7877
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