Lilian Habermann
Grundsätze des Verwaltungsverfahrensrechts in der Anwendung Handelspolitischer Schutzinstrumente
Handelspolitische Schutzmaßnahmen sind in einer sich wandelnden globalen Wirtschaft von besonderer Bedeutung und wirtschaftspolitischer Relevanz. Wie kaum ein anderes Rechtsinstrumentarium des internationalen Handelsrechts wirken Maßnahmen der Dumping- und Subventionsabwehr, Maßnahmen gegen andere unerlaubte Handelspraktiken sowie Schutzmaßnahmen im eigentlichen Sinne unmittelbar auf die wirtschaftlichen Interessen und Rechtspositionen der beteiligten Wirtschaftssubjekte.
Traditionell sind die handelspolitischen Schutzinstrumente durch ein Spannungsverhältnis zwischen Liberalisierung des internationalen Handels einerseits und Protektionismus der heimischen Industrie andererseits gekennzeichnet. Die mitunter unterschiedlichen Vorgaben von WTO- und EG-Recht sowie der detaillierte technische Regelungscharakter werfen dabei Fragen und Probleme insbesondere für die privaten Wirtschaftsbeteiligten auf.
Die vorliegende Studie untersucht die zentralen verwaltungsverfahrensrechtlichen Grundsätze bei der Anwendung handelspolitischer Schutzinstrumente im Gemeinschaftsrecht und sie geht den Rechtsfragen nach, die sich mit Blick auf die Individualinteressen der Beteiligten stellen. Dabei werden insbesondere das Antragsrecht, das Recht auf Stellungnahme und Anhörung sowie das Recht auf Zugang zu Information vor dem Hintergrund der Rechtsprechung und der einschlägigen Kommissionspraxis ausführlich analysiert und bewertet.
Die Untersuchung nimmt Bezug auf das Völkerrecht und die handelspolitischen Schutzinstrumente der WTO-Rechtsordnung. Durch diese Perspektive gelingt es ihr, auch die zunehmende Internationalisierung des Verwaltungsrechts in die Analyse einzubeziehen.
Schriften zum Transnationalen Wirtschaftsrecht | Band 13
1. Auflage 2009
broschierte Ausgabe, 415 Seiten
ISBN 978-3-86977-003-1
68,00 €