Steffen Herz

Die Einbeziehung des internationalen Luftverkehrs in das Europäische Emissions­handels­system

Der Klimawandel ist zugleich eines der dringlichsten Umweltprobleme und eine der größten globalen Heraus­forderungen überhaupt. Weil aber die zu seiner Verhinderung notwendige Reduzierung klimawirksamer Emissionen eine umfassende Änderung von Wirtschafts­strukturen und Lebens­gewohn­heiten notwendig macht, herrscht nur selten Einigkeit, von wem die mit der Bekämpfung des Klimawandels einhergehenden Lasten zu tragen sind. Die EU möchte seit einigen Jahren beim Schutz des Klimas eine Vorreiterrolle einnehmen. 2005 hat sie deshalb ein Emissions­handels­system eingeführt und Industrie- und Energie­unternehmen zur kontinuierlichen Minderung ihrer CO2-Emissionen verpflichtet. Als nächster Schritt soll ab 2012 dieses Handelssystem auf den Luftverkehr ausgedehnt werden. Da aber nicht nur die innerhalb Europas verkehrenden, sondern alle dort startenden und landenden Flugzeuge einbezogen werden, geht dies mit einer Ausweitung europäischer Klimaschutz­bemühungen auf außerhalb des Hoheitsgebiets der EU-Mitgliedstaaten liegende Sachverhalte einher. Ein Schritt, der auf internationaler Ebene erhebliche Kritik und massiven Widerstand hervorgerufen hat. Vor diesem Hintergrund zeichnet die Arbeit die mit dem Ziel einer Reduzierung der Klimawirk­samkeit des Luftverkehrs geführten Verhandlungen innerhalb der internationalen Klimaschutz­institutionen und der Internationalen Luftfahrt­organisation nach. Schwerpunktmäßig wird dabei die ambitionierte, aber unilateral ergriffene Klimaschutzmaßnahme, den Luftverkehr in das Europäische Emissions­handels­system einzubeziehen, in Anbetracht der auf internationaler Ebene bestehenden kooperativen Pflichten der EU und ihrer Mitgliedstaaten beleuchtet. Daneben erfolgt eine umfassende Analyse der Maßnahme am Maßstab des geltenden Völkerrechts, die neben dem Chicagoer Abkommen über die internationale Zivilluftfahrt und den bilateralen Luftverkehrs­abkommen auch das völkerrechtliche Souveränitäts­prinzip und das WTO-Recht umfasst.


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Schriften zum Transnationalen Wirtschaftsrecht | Band 17
1. Auflage 2011
broschierte Ausgabe, 312 Seiten
ISBN 978-3-86977-039-0

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