Philipp Schön

Grenzen der Gestaltungsfreiheit bei der rechtlichen Strukturierung von Auslandsinvestitionen

Untersuchung investitionsschutzrechtlicher Fragen unter Berücksichtigung des Doppelbesteuerungsrechts

Das weltumspannende Netz bilateraler Investitions­schutz­abkommen bietet Investoren materielle Rechte mit Blick auf den Schutz ihrer Auslands­investitionen. Zumeist enthalten diese Abkommen auch die Möglichkeit, diese Rechte – unter Ausschluss des inländischen Rechtswegs – mittels eines Schieds­verfahrens gegen einen ausländischen Staat durchzusetzen. Grundsätzlich kann nur ein Investor im Sinne des jeweiligen Abkommens Rechte aus diesem ableiten. Die Abkommens­berechtigung wird also allein Staatsange­hörigen der beiden Abkommens­parteien zuteil. Transnationale Unternehmen haben die Möglichkeit, durch gesellschafts- und schuldrechtliche Gestaltungen die Anwendung jedes Investitions­schutz­abkommens herbeizuführen. Dabei kann es, zumindest nach dem Wortlaut vieler Abkommen, genügen, eine Briefkasten­gesellschaft in einem Staat zu errichten. Im Ergebnis führt dies faktisch zu einer Annäherung des skizzierten bilateralen an ein multilaterales Investitions­schutzregime. Vor diesem Hintergrund wird in der investitions­schieds­gericht­lichen Praxis und Literatur kontrovers über die Möglichkeiten und Grenzen eines solchen treaty shopping diskutiert. Eine einheitliche Rechtspraxis hat sich bislang noch nicht etabliert. Im Bereich des Doppel­besteuerungs­rechts wird das Phänomen des treaty shopping bereits seit Jahrzehnten eingehend diskutiert. Die Arbeit analysiert daher Lösungs­ansätze aus dem Doppel­besteuerungs­recht und untersucht diese auf eine mögliche Übertragbarkeit in den Bereich des Investitions­schutz­rechts. Darauf aufbauend erfolgt eine Analyse investitions­schutz­recht­licher Rechtsquellen sowie der investitions­schieds­gerichtlichen Judikatur, um anschließend Lösungs­ansätze für eine Handhabung des treaty shopping zu entwickeln

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Schriften zum Transnationalen Wirtschaftsrecht | Band 18
1. Auflage 2013
broschierte Ausgabe, 246 Seiten
ISBN 978-3-86977-048-2

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