Juliana Kliesch

Investitionsregelungen in Freihandels­abkommen von Pazifik-Anrainerstaaten

Völkerrechtliche Regelungen zur Behandlung ausländischer Investoren finden sich vornehmlich in Bilateralen Investitions­abkommen (BITs) und präferenziellen Freihandels­abkommen. Letztgenannte unterteilen sich wiederum in drei Untergruppen. Bei einer kleineren Zahl von Verträgen handelt es sich um primärrechtliche Vorgaben eines Regional­bündnisses wie dem MERCOSUR (1) oder um Wirtschafts­abkommen der EU mit einem Drittstaat (2). Den überwiegenden Teil der Präferenz­verträge bilden indes Freihandels­abkommen unter Beteiligung mindestens eines Pazifik-Anrainerstaats (3). Sie stehen im Mittelpunkt dieser Studie. Grundlage der Untersuchung ist eine Bestands­aufnahme und Systemati­sierung von Verträgen mit einer „BIT-äquivalenten“ Investitions­absicherung. Zu diesem Zweck wird der Begriff der Investitions­norm als eine Kategorie materieller Regelungen mit hoher Investitions­spezifik und einer individual-freiheitsbe­gründenden Ausrichtung entwickelt. Daran anknüpfend werden die Struktur­merkmale von Investitions­normen im Allgemeinen und ihre Ausgestaltung in den einzelnen Vertragsgruppen beleuchtet. Wie sich zeigt, ist Ausgangspunkt der Verbreitung pazifischer Abkommen der Abschluss des 1994 in Kraft getretenen NAFTA, an das sie sich – in divergierendem Umfang – inhaltlich und strukturell anlehnen. Ihre Investitionskapitel weisen sämtlich einen BIT-ähnlichen Charakter auf, enthalten jedoch auch eine Reihe spezifischer Abweichungen vom BIT-Kanon. In diesen Divergenzen spiegeln sich regionale Vertrags­philosophien und Erfahrungen aus BIT- und NAFTA-Streitbeilegungs­verfahren wider, ebenso wie Konsequenzen aus der Einbettung der Investitionsnormen in ein multi­thematisches Vertragswerk. Ein wesentlicher Anspruch der Untersuchung ist es, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede pazifischer Investitions­kapitel zu anderen Vertragsarten darzustellen und die Hintergründe der Gestaltungs­entschei­dungen zu analysieren.


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Schriften zum Transnationalen Wirtschaftsrecht | Band 21
1. Auflage 2015
broschierte Ausgabe, 258 Seiten
ISBN 978-3-86977-117-5

48,00 €

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