Marcus Bergmann (Hg.)

Geldwäsche

Materiellrechtliche und prozessuale Überlegungen

Im Sommer 2017 wurde das Geldwäschegesetz (GwG) in zahl­reichen Vor­schriften geän­dert. Neu einge­führt wurde das Trans­parenz­register. Melde­pflichten bei Verdacht auf Geld­wäsche wurden ausge­weitet. Die Zen­tral­stelle für Finanz­trans­aktions­unter­such­ungen wurde neu orga­nisiert.

Diese Änderungen erfolgten in Umsetzung der 4. Geld­wäsche­richt­linie der EU, die ihrer seits unter anderem dazu dient, die über­arbei­teten Empfeh­lungen der Financial Action Task Force on Money Laundering (FATF) umzu­setzen. Der Einfluss dieser Task Force ist im Straf­tatbe­stand der Geld­wäsche (§ 261 StGB) beson­ders spürbar. Infolge dieses Einflusses hat der Gesetz­geber teil­weise eine Straf­barkeit der Selbst­geld­wäsche einge­führt und den Vortaten­katalog dieser Straf­vor­schrift und ihre Tathand­lungen mehr­fach erweitert. Dadurch ergeben sich Über­schnei­dungen dieses Straf­tatbe­standes mit den übrigen Anschlus­sde­likten, insbe­sondere der Hehlerei. Zugleich stellt sich ange­sichts techno­logischer Errungen­schaften des bargeld­losen Zahlungs­verkehrs wie dem „Bitcoin“ die Frage, was heute alles aus einer Geld­wäsche­vortat herrührt. Damit verknüpft ist die Frage, wie weit das Geld­wäsche­verbot reicht. Dieses unter­sagt nicht nur, entspre­chende Gegen­stände zu verbergen, sondern insbe­sondere auch, die Einziehung oder Sicher­stellung eines solchen Gegen­standes zu vereiteln oder zu gefährden. Die Vorschriften über die Einzie­hung und Sicher­stellung von Ver­mö­gens­gegen­ständen im Straf­recht sind aller­dings ebenfalls im Sommer 2017 umfas­send refor­miert worden.

Dies ist der rechtliche Kontext, in dem die acht Autorinnen und Autoren dieses Bandes verschie­dene Problem­felder ausge­macht und näher unter­sucht haben. Ihre Beiträge widmen sich dem materi­ellen Geld­wäsche­recht und dem Geld­wäsche­straf­recht, aber auch dem Straf­prozes­srecht, dem Aufsichts­recht und dem Gesetz­gebungs­verfah­ren selbst. In der Summe entsteht so ein lesens­werter Über­blick, der auf aktuelle Fragen aus dem Themen­feld „Geld­wäsche“ Antworten zu geben versucht.

Leseprobe | PDF

Strafrechtliche Studien | Band 1
1. Auflage 2019
broschiert, 220 Seiten
ISBN 978-3-86977-197-7

48,00 €